Planfeststellung und Plangenehmigung im Wasserhaushaltsrecht– Planfeststellungsvorbehalt und Verfahrenswahl

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作者
Boas Kümper
机构
[1] Universität Münster,Zentralinstitut für Raumplanung
关键词
D O I
10.1007/s10357-022-3954-3
中图分类号
学科分类号
摘要
Planfeststellung und Plangenehmigung sind etablierte Instrumente der Vorhabenzulassung und für den Gewässerausbau bereits seit langem auch im Wasserhaushaltsrecht vorgesehen, nehmen dort aber eine Sonderstellung ein, weil sie aufgrund der Vielfältigkeit der als Gewässerausbau zu qualifizierenden Vorhaben teilweise eine andere Funktion haben als in den Materien der klassischen Infrastrukturplanung. Sie haben dementsprechend im WHG eine spezifische gesetzliche Regelung erfahren. Die Besonderheiten resultieren vor allem aus der in diesem Beitrag erörterten Reichweite des wasserhaushaltsrechtlichen Planfeststellungsvorbehalts und kommen zudem in der wasserhaushaltsrechtlichen Ausformung alternativer Verfahrensgestaltungen – der Plangenehmigung sowie der Freistellung von der Planfeststellungspflicht – zum Ausdruck.
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