Zum Anwendungsbereich des §279 StGB im Zusammenhang mit Bescheinigungen zur Befreiung von der MaskenpflichtStGB §§278, 279 a.F.

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Medizinrecht | 2023年 / 41卷 / 1期

关键词：

D O I：

10.1007/s00350-022-6384-6

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1. Ein ärztliches Attest über die medizinische Kontraindikation des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes enthält die konkludente Erklärung des Arztes, dass eine körperliche Untersuchung der genannten Person stattgefunden hat.

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页码：48 / 51

页数：3

共 13 条

[1] Zum Anwendungsbereich des 279 StGB im Zusammenhang mit Bescheinigungen zur Befreiung von der MaskenpflichtStGB 279
Medizinrecht, 2022, 40 (5) : 415 - 416
[2] Anstiftung zum Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse im Sinne einer ärztlichen Befreiung von der MaskenpflichtStGB §§278, 26, 28 Abs. 1
Medizinrecht, 2025, 43 (3) : 226 - 233
[3] ZUR PHYSIOLOGIE DES STOFFWECHSELS VON BAKTERIEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER EVOLUTION VON FUNKTIONEN
QUISPEL, A
GENETICA, 1964, 35 (04) : 371 - &
[4] Zum Vorwurf der Untreue im Zusammenhang mit Übergangsgeldern für Vorstandsmitglieder einer KÄV StGB 266
Medizinrecht, 2021, 39 (6) : 541 - 546
[5] Sperrwirkung der §§277 StGB a.F. gegenüber §267 StGBGG Art. 103 Abs. 2; StGB §267 Abs. 1; StGB i.d.F. v. 1.1.2000 §§277, 278, 279; GVG §121 Abs. 1 Nr. 1b, Abs. 2 Nr. 1
Medizinrecht, 2022, 40 (12) : 1021 - 1026
[6] Zur Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit, im Bebauungsplanverfahren für die Bauvorhaben eine naturschutzrechtliche Befreiung oder von der Naturschutzbehörde die Zusage einer Befreiung zu erwirken. Zu den Tatbestandsmerkmalen einer Befreiung. Zur Konkretisierung des gesetzlich geschützten Biotops „Magerwiesen“
Natur und Recht, 2005, 27 (5) : 338 - 341
[7] Prognose des Verkehrslärms bei einem „erheblichen baulichen Eingriff“ in einen Verkehrsweg im engen Zusammenhang mit einem bereits planfestgestellten Verkehrsweg aufgrund eines Verkehrskonzepts; Unterschied zum „Ausbau“ und zur „baulichen Erweiterung“ i.S. der 16. BImSchV
Natur und Recht, 2006, 28 (7) : 435 - 439
[8] Zur Rechtmäßigkeit der Ausweisung eines Standortes für Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan (positive Standortzuweisung) mit Ausschlusswirkung für das übrige Gemeindegebiet nach § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB. Zur Anpassungspflicht des Flächennutzungsplanes. Zur Ausnahme von der Sperrwirkung nach § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB
Natur und Recht, 2005, 27 (5) : 341 - 344
[9] Zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18.10.2023 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001, der Verordnung (EU) 2018/1999 und der Richtlinie 98/70/EG im Hinblick auf die Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2015/652 des Rates für Zulassungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz (Stand: 15.7.2024) – Bearbeitungsstand: August 2024Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins vorbereitet durch den Ausschuss Umweltrecht
Hans-Jürgen Müggenborg
Natur und Recht, 2024, 46 (11) : 750 - 753
[10] Ordnungsrahmen für Maßnahmen der Union im Bereich der Wasserpolitik, Umweltziele bei Oberflächengewässern, Verpflichtung der Mitgliedstaaten, die Genehmigung eines Vorhabens zu versagen, das eine Verschlechterung des Zustands eines Oberflächenwasserkörpers verursachen kann, Beschreibung der Typen der Oberflächenwasserkörper, Einstufung des ökologischen Zustands von Oberflächengewässern, Maßnahmenprogramm – Vorhaben zur Entnahme von Wasser aus einem See mit einer Oberfläche von weniger als 0,5 km²
Natur und Recht, 2024, 46 (5) : 326 - 333

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